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Donnerstag, 9. April 2020

[ #Kommunal ] Endlich: Rekommunalisierungen in Europa


700 Rekommunalisierungen in den letzten 20 Jahren zeigen, dass die Kommunen die Eigenerbringung wiederentdecken. 

Wenn auch die Europäische Union ihren Liberalisierungskurs unbeirrt fortsetzt. Doch die bisherigen Rückübertragungen zeigen: Die Kommunen sind oft leistungsfähiger und kostengünstiger als private Anbieter!

Öffentliches Eigentum wurde in großem Stil auf Ebene der Staaten, Länder und Kommunen privatisiert. Kaum ein Bereich der Daseinsvorsorge blieb dabei verschont. Zahlreiche Unternehmen der Energieversorgung, Wasserversorgung, Telekommunikation, Post, des öffentlichen Verkehrs und anderer Branchen waren betroffen. Gerade für Kommunen und Staaten in budgetär schwierigen Situationen schien dies ein verlockendes Geschäft zu sein.

Doch bei weitem nicht alle Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen haben ihre Versprechen erfüllt. Übereilte und schlecht kalkulierte Verkäufe waren ebenso die Folge wie höhere Preise für die KundInnen oder schlechtere Dienstleistungsqualität. Vielfach kam es zu einem Verlust der Steuerungshoheit der öffentlichen Hand, erwartete Kosteneinsparungen sind oft nicht eingetreten.

Diese Enttäuschungen führten zu einem Stimmungsumschwung in der öffentlichen Meinung. Immer mehr BürgerInneninitiativen engagieren sich gegen neue Privatisierungen.


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