[ #International ] Grundkurs online: Vereinte Nationen - UN

 

Die Vereinten Nationen (VN) (englisch United Nations (UN), häufig auch UNO für United Nations Organization, deutsch Organisation der Vereinten Nationen) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von (derzeit 193) Staaten und als globale Internationale Organisation uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt.

Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Die Vereinten Nationen wurden 1945 gegründet, um "künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren", wie im berühmten ersten Satz der UN-Charta die zentrale Aufgabe der neuen Organisation umschrieben wird. Dabei verstand man unter Frieden aber nicht nur die Abwesenheit von Krieg, sondern schloss auch - im Sinne eines positiven Friedensverständnisses - Fragen der weltweiten Entwicklung und Gerechtigkeit mit ein. So zählte die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung von Anfang an zu den Aufgabenfeldern der Weltorganisation.

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• 16.6.21 [Letzte Aktualisierung, online seit 1.8.11]

[ #Baurecht ] Die Rechtsstellung des Nachbarn in Bauverfahren

Kernfragen des Nachbarrechts im Licht der aktuellen Rechtsprechung.

Nachbarschaftskonflikte gehören zu den schwierigsten und bedeutsamsten Materien des Umgangs miteinander. Gerade das Baurecht wird hier gelegentlich zum Problem, vor allem, wenn jemand sich seiner Aussicht beraubt sieht oder das Gefühl hat, dass seine Lebensqualität durch ein Bauprojekt in der Nachbarschaft beeinträchtigt wird. Für die Gemeinden und Gemeindeverwaltungen sind klare Regeln in Bauverfahren sehr wichtig. Konflikte entstehen ja meist dann, wenn eine Partei sich um ihr Recht gebracht sieht. Das ist nicht selten der Fall, daher wurde dieses Thema für diese Ausgabe der Schriftenreihe "Recht und Finanzen der Gemeinde" gewählt.

Mit Dr. Wolfgang Pallitsch, dem ehemaligen Senatspräsidenten des Verwaltungsgerichtshofes, wurde dafür ein perfekter Autor gefunden. Er war bis Ende 2016 unter anderem für Fragen der Bau- und Raumordnung zuständig und ist Autor zahlreicher höchst geschätzter Publikationen zu diesem Themenfeld.

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• Dr. Wolfgang Pallitsch: Die Rechtsstellung des Nachbarn in Bauverfahren
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• 4.1.18 [Letzte Aktualisierung, online seit 4.1.18]

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Inhaltsverzeichnis
I. Die Rechtsstellung des Nachbarn in den Bauverfahren – Grundsätzliches 5
II. Der Nachbar als Träger subjektiv-öffentlicher Rechte  7
1. Parteistellung im Verwaltungsverfahren  8
2. Dingliche Rechte und Rechtsübergang  14
III. Das subjektiv-öffentliche Nachbarrecht im Baubewilligungsverfahren  15
1. Gesichtspunkteprinzip  15
2. Nachbarbegriff  16
a) Eigentümer  17
b) Miteigentümer 17
c) Eigentümergemeinschaft nach dem Wohnungseigentumsgesetz 2002 – WEG 2002  18
d) Nachbarrechte - Grundstückseigentümerzustimmung  18
3. Beschränktes Mitspracherecht des Nachbarn  19
a) (Teil-)Präklusion  20
b) Präklusion und Berufungsrecht 21
4. Einwendungen  21
a) Begriff  21
b) Auslegungsbedürftigkeit von Einwendungen  23
c) Manuduktionspflicht und Einwendungen  24
d) Projektänderung (auch: Projektsänderung)  24
e) Zu früh erhobene Einwendung 24
f) Heranrückende Wohnbebauung  24
g) Immissionsschutzeinwendung: Anforderung und Fallbeispiele  25
h) Unzulässige Einwendung: Folge und Beispiele  27
i) Einwendung und Eigentümerzustimmung (siehe Näheres bei Pkt III.2.lit d)  28
IV. Die Mitsprachemöglichkeiten des Nachbarn im Baubewilligungs- und Bauauftragsverfahren (ausgewählte Beispiele) 29
1. [Fehlen] gesetzliche[r] Regelung der Nachbarparteistellung  29
2. [Fehlen] gesetzliche[r] Regelung subjektiv-öffentlicher Nachbarrechte  29
3. Relativität der Nachbarrechte  30
4. Einzelne Nachbarrechte  31
a) [Mangelhafte] Planunterlagen 31
b) Verbauungsdichte, Ausnutzbarkeit des Baugrundstückes 31
c) Gebäudehöhe, Gebäudefront 32
d) Geschoßanzahl  33
e) Ortsbild 33
f) Abstandsvorschriften, Entfernungsvorschriften  34
g) Lage des Bauvorhabens (Bauweisen), Beschaffenheit des Baugrundstückes  34
h) Brandschutz  35
i) Belichtung, Belüftung  35
j) Flächenwidmung, Immissionen, Betriebstype  36
k) Keine Nachbarrechte 43
5. Nachbar und Projektänderung 45
6. Nachbar und Devolutionsantrag  46
7. Nachbar und Bauanzeigeverfahren  46
8. Nachbar und Bauaufträge  46
Schriftenreihe RFG Recht & Finanzen für Gemeinden  49