[ #Gemeindedemokratie ] Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden

Rechtliche Grundlagen und Grenzen direkter Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden – Empirische und rechtspolitische Aspekte direkter Demokratie auf kommunaler Ebene – Dialogische Verfahren der Partizipation – Kommunale Partizipation in der Raum- und Stadtplanung – Die Partizipation Jugendlicher an kommunalen Entscheidungen

Im Herbst 2014 hat die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) – eine gemeinsame
Gründung von Gemeinde- und Städtebund – zu einem Symposium eingeladen. Das Thema in diesem Jahr war „Direkte Demokratie und Partizipation in der Gemeinde“.

Nicht nur in der politischen Debatte gewinnt die Frage, in welchen Formen man Bürger/innen an Entscheidungsprozessen beteiligen kann und soll, an Intensität. Man sucht Mittel gegen die Politikverdrossenheit und will durch Bürgerbeteiligungsmodelle die Akzeptanz von Entscheidungen erhöhen. In manchen Fällen haben sich die bestehenden Instrumente als wenig tauglich erwiesen, zum Teil auch deshalb, weil sie nur sehr selten angewendet werden. In anderen Fällen – wie etwa bei Volksbegehren auf Bundesebene – ist die Häufigkeit der Anwendung sogar vergleichsweise hoch, die
Ergebnisse sind für die Bürger/innen aber oft unbefriedigend, weil daraus nur selten tatsächlich
Veränderungen entstehen.

Stadtluft macht frei. ⇢ 

• Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (Hrsg): Bork/Egg/Giese/Hütter/Poier: Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden, pdf 
• [Google Search] ⇒ Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden
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• Beachte dort auch weitere Informationen zum Thema unter "Nachschlagen A-Z". 
• 29.3.17 [Letzte Aktualisierung - online seit 29.3.17]

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I Rechtliche Grundlagen und Grenzen direkter Demokratie und Partizipation
 in den österreichischen Gemeinden (Karim Giese)  5
1 Begriffsabgrenzungen und verfassungsrechtliche Grundlagen  5
2 Direkte und partizipative Gemeindedemokratie – ein aktueller Überblick  8
21 Informationsrechte  8
22 Stellungnahme-, Beschwerde- und Petitionsrechte  10
23 Direktdemokratische (Volks-)Rechte ieS  11
231 Gemeindevolksbefragung  11
232 Gemeindevolksabstimmung  12
233 Gemeindevolksbegehren  13
234 Kombinationen von Volksbegehren und Volksabstimmung  14
24 Beiräte  15
25 Informelle Partizipation  16
3 Grenzen der direkten Demokratie und Partizipation  18
31 Volksgesetzgebung  18
32 Verfahrenserleichterungen (Briefwahl, E-Voting)  19
33 Formenzwang  20
4 Literaturverzeichnis  23
II Empirische und rechtspolitische Aspekte direkter Demokratie auf kommu-
 naler Ebene (Klaus Poier)  25
1 Einleitung: Direkte Demokratie als „Heilmittel“ gegen Krisenerscheinungen
in der Politik?  25
2 Welche direkte Demokratie? Zu Funktionen, Strategien und Wirkungen  29
3 Direkte Demokratie in Österreich in der Praxis, insbesondere auf lokaler
Ebene  33
4 Resümee und Ausblick  40
5 Literaturverzeichnis  42
III Dialogische Verfahren der Partizipation (Anton Hütter)  47
1 Warum Partizipation?  47
11 Zwei gegenläufige Tendenzen  47
12 Drei Säulen der Demokratie  47
13 Mediation als Element der partizipatorischen Demokratie  49
14 Nutzen der Partizipation  50
2 Dialogische Verfahren  51
21 Spezifische Beteiligungsarchitektur  51
22 Standards für Beteiligungsverfahren  51
23 Kooperatives Planungsverständnis  52
 Inhaltsverzeichnis
 Schriftenreihe Recht und Finanzie 4 rungspraxis der Gemeinden [RFG]
24 Beteiligungsparadoxon  53
25 Der Problemlösungsprozess  53
26 Kommunikationsquadrat  54
3 Partizipationsverfahren „Mobil im Rheintal“  56
4 Literaturverzeichnis  61
5 Internetseiten zu den Methoden der BürgerInnenbeteiligung  62
IV Kommunale Partizipation in der Raum- und Stadtplanung (Herbert Bork)  63
1 Partizipation und Planung  63
11 Stufen der Partizipation  63
12 Beteiligungskompetenz  64
2 Fallbeispiel: Beteiligungsprozess zur Umgestaltung der Mariahilfer Strasse  66
21 Ausgangslage – vor dem Umbau  66
22 Der Beteiligungsprozess  68
23 Eingebundene Bevölkerungsgruppen  68
24 Die Elemente des Beteiligungsprozesses  68
25 Gestaltungsvorgaben der BürgerInnen  71
26 Probephase  72
27 BürgerInnen-Umfrage Mariahilfer Straße  72
3 Thesen und Lessons Learnt zur Partizipation der Raum- und Stadtplanung  74
4 Literaturverzeichnis  75
V Die Partizipation Jugendlicher an kommunalen Entscheidungen
(Peter Egg)  77
1 Jugendbeteiligung aus Sicht junger Menschen  77
2 Zwei Abschlussbemerkungen  85
3 Literaturverzeichnis  86
Reihenübersicht  87